Muster-Leitlinie
für KI in deiner Behörde
Viele in deinem Haus nutzen schon ChatGPT und andere KI-Tools. Mit dieser Vorlage legt ihr fest, was dabei erlaubt ist. Du kannst sie übernehmen und an euer Haus anpassen.
Was du im PDF findest
Was der EU AI Act verlangt
Artikel 4 gilt seit Februar 2025. Er verlangt, dass Behörden die KI-Kompetenz ihrer Leute fördern. Im Juli 2026 kam eine neue Fassung. Wir erklären auf einer Seite, was das für euch heißt.
Fünf Lücken, die viele Leitlinien haben
Viele Leitlinien sind vor der neuen Fassung entstanden. Wir zeigen fünf Stellen, die du zuerst prüfen solltest, zum Beispiel pauschale Verbote und die Rolle des Personalrats.
Eine fertige Vorlage zum Anpassen
Die Vorlage spielt in der ausgedachten Stadt Ehrenstedt. Sie beruht auf Leitlinien, die Behörden schon nutzen. Neben jedem Paragrafen steht, was du für dein Haus eintragen oder ändern musst.
Ein Plan für vier Wochen
Woche für Woche steht drin, wer was macht: von der ersten Abfrage im Haus bis zur Unterschrift der Leitung. Den Personalrat holt ihr gleich in der ersten Woche dazu.
Eine Checkliste für den Schluss
Bevor die Leitung unterschreibt, gehst du die Liste durch. Bei jedem Punkt steht, in welchem Paragrafen die Lösung zu finden ist.
Für Leitungen und alle, die bei euch über KI entscheiden
Das PDF ist für Behördenleitungen gedacht. Es hilft aber genauso der IT, dem Datenschutz, der Personalstelle und dem Personalrat.
Oft ist die Lage so: Kolleginnen und Kollegen nutzen KI längst, manchmal mit dem privaten Account. Eine Regel dafür gibt es im Haus noch nicht. Mit einer Leitlinie wissen alle, woran sie sind.
Prüft die Vorlage vor dem Erlass mit eurer Rechtsabteilung. Sie ersetzt keine Rechtsberatung.
Nach der Leitlinie:
die Schulung für alle
Die Leitlinie legt fest, was erlaubt ist. In der KI-Pflichtschulung lernen deine Kolleginnen und Kollegen, worauf sie bei KI achten müssen. Die Schulung ist eine Maßnahme nach Artikel 4, und jede Person bekommt einen Teilnahmenachweis.
Mehr zur KI-Pflichtschulung